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Im Veilchenweg spitzt sich der Konflikt zwischen Jugendlichen und Anwohnern zu. Die CDU-FDP-Fraktion setzt dabei klar auf Ausgleich und Kommunikation ? nicht auf Abschottung. Genau das macht unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann im Video deutlich.

Ein Zaun rund um einen Spielplatz löst keine Probleme. Was wir brauchen, ist echter Dialog vor Ort und eine Jugendhilfe, die ansprechbar ist. Doch seit Jahren bleiben zwei Streetworker-Stellen der Stadt unbesetzt ? wegen überzogener Anforderungen und unnötiger Bürokratie.

Wir sagen klar: Wenn der Konflikt im Görden befriedet werden soll, brauchen wir kommunikative Lösungen, verlässliche Ansprechpartner und Unterstützung für Jugendliche wie für Anwohner.

Im Jugendhilfeausschuss fordern wir deshalb Transparenz:

Warum werden die Stellen nicht besetzt ? und wie geht es schneller?

Die CDU-FDP-Fraktion bleibt dran.
Für Kommunikation. Für Sicherheit. Für ein gutes Miteinander am Veilchenweg.

In der Anfrage der CDU/FDP-Fraktion an die Stadtverwaltung spricht Birgit Didczuneit-Sandhop über eine wichtige Frage unserer Stadt: den Schutz obdachloser Menschen im Winter.

Gerade in der kalten Jahreszeit ist in Brandenburg an der Havel vermehrt zu beobachten, dass Obdachlose abends und nachts Zuflucht in öffentlichen Einrichtungen suchen ? oft, weil sie im Obdachlosenheim nicht geduldet werden oder die Unterbringung dort ablehnen.

Darum geht es in der Anfrage:

1️⃣ Wie viele dieser besonders schutzbedürftigen Menschen sind dem Sozialamt bekannt?
2️⃣ Gibt es genügend geeignete Wärmestuben für diesen Personenkreis?
3️⃣ Wie viele Wärmebusse stehen zur Verfügung ? und reichen sie aus?
4️⃣ Welche weiteren Hilfen bietet die Stadt?
Dazu zählen u. a. hygienische Angebote oder medizinische Unterstützung.

Das Ziel: Mehr Sicherheit, Wärme und Menschlichkeit für diejenigen, die im Winter am meisten darauf angewiesen sind.

CDU-FDP-Fraktion: Rettungsdienst sichern 🚑 und Handwerker entlasten 🔧

In der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel setzte die CDU-FDP-Fraktion klare Schwerpunkte zur Sicherung zentraler kommunaler Leistungen 🏛️.

Die Fraktion unterstützte ausdrücklich die überplanmäßige Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Rettungsdienst und Leitstelle 🚨. Diese sind notwendig, um eine schnelle und verlässliche Notfallversorgung dauerhaft zu gewährleisten. Die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ?‍⚕️❤️ haben dabei höchste Priorität.

Die Fortschreibung der Stadtumbaustrategie wurde auf Initiative der CDU-FDP-Fraktion zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse verwiesen 📑. Angesichts der Tragweite und Langfristigkeit des Konzepts ist eine gründliche fachliche Befassung erforderlich. Gleiches gilt für das städtebauliche Konzept zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ☀️🌱. Erneuerbare Energien sind wichtig, zugleich besteht weiterer Klärungsbedarf hinsichtlich Flächennutzung, landwirtschaftlicher Interessen 🚜 und bestehender Strukturen.

Beim Vorschlag zur Einführung eines Handwerker-Parkausweises 🚐🅿️ teilt die CDU-FDP-Fraktion die Auffassung, dass Handwerksbetriebe bessere und praxistaugliche Parkmöglichkeiten benötigen. Zeitverluste durch lange Wege belasten Betriebe wie Kunden gleichermaßen ⏱️. Kritisch bewertet die Fraktion die Aussage der Beigeordneten Fischer, Verwarn- oder Bußgelder würden einkalkuliert 💸. Ordnungspolitik muss rechtssichere und praktikable Lösungen ermöglichen ⚖️.

Zudem wurden mehrere Gebührensatzungen, etwa für Abwasser 🚰, Abfallentsorgung ♻️ und Straßenreinigung ?, beraten. Diese resultieren vor allem aus gestiegenen Kosten und gesetzlichen Vorgaben. Die CDU-FDP-Fraktion legt hierbei Wert auf Transparenz und sachliche Einordnung 🔍.

Zum Jahresende wünscht die CDU-FDP-Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest 🎄✨ und einen guten Start ins Jahr 2026 🎆.

Die Stichwahl ist entschieden ? wir haben sie leider nicht gewonnen. Dennoch möchte ich dem Sieger herzlich zur Wahl gratulieren und ihm für die kommenden Jahre eine erfolgreiche Amtszeit wünschen. Demokratie lebt vom fairen Wettbewerb und vom respektvollen Miteinander, und genau so möchte ich diesen Wahlkampf auch beenden.

Gleichzeitig möchte ich mich von Herzen bei allen bedanken, die mich unterstützt, motiviert, begleitet und an mich geglaubt haben. Eure Nachrichten, Gespräche und euer Engagement haben mir unglaublich viel bedeutet.

Auch wenn das Ergebnis anders ausfällt als erhofft, bleibt eines klar: Ich werde weiterhin mit voller Kraft für das Wohl unserer Stadt arbeiten. Unsere Aufgaben sind groß, unsere Ziele wichtig ? und ich freue mich darauf, gemeinsam mit euch daran weiterzuwirken. Danke für euer Vertrauen. 💛🏙️